AGBs

Allgemeine Gesch√§ftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen Stand: 06/2018 Allgemeine Gesch√§ftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufvertr√§gen, die √ľber den Onlineshop zwischen ‚ÄěValuxery‚Äú - im Folgenden ‚ÄěVerk√§ufer‚Äú - und dem Kunden - im Folgenden ‚ÄěKunde‚Äú - geschlossen werden.

¬ß 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise (1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten f√ľr die Gesch√§ftsbeziehung zwischen dem Verk√§ufer und dem Kunden ausschlie√ülich die nachfolgenden Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschlie√üt, die √ľberwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbst√§ndigen beruflichen T√§tigkeit zugerechnet werden k√∂nnen. Dagegen ist Unternehmer jede nat√ľrliche oder juristische Person oder eine rechtsf√§hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgesch√§fts in Aus√ľbung ihrer gewerblichen oder selbst√§ndigen beruflichen T√§tigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss (1) Der Vertrag kommt zustande mit:

Daniel Wagner

Thielmannweg 11

35396 Gießen

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

(3) S√§mtliche Angebote in dem Onlineshop des Verk√§ufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verk√§ufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verk√§ufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zun√§chst eine Best√§tigung √ľber den seiner Bestellung beim Verk√§ufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbest√§tigung). Die Bestellbest√§tigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verk√§ufer diese kurzfristig pr√ľfen und dem Kunden innerhalb von 2- 7 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt, die mitteilung l√§uft per E-Mail oder es kann auch ein Zettel in die Bestellung mit dem Hinweis gelegt werden, wenn Teilartikel nicht angenommen werden (Auftragsbest√§tigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verk√§ufers funktioniert wie folgt:

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verk√§ufers Produkte ausw√§hlen und diese √ľber den Button ‚ÄěIn den Korb‚Äú in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button ‚ÄěWarenkorb‚Äú erh√§lt der Kunde einen √úberblick √ľber die ausgew√§hlten Produkte. √úber den Button ‚ÄěJetzt kaufen‚Äú gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen ‚ÄěZur√ľck‚Äú und ‚ÄěWeiter‚Äú die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten √§ndern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und √ľbermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button ‚ÄěAGB akzeptieren‚Äú diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verk√§ufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbest√§tigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgef√ľhrt wird und die der Kunde √ľber die Funktion ‚ÄěDrucken‚Äú ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbest√§tigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verk√§ufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerkl√§rung durch den Verk√§ufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

¬ß 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverf√ľgbarkeit

 

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellund/oder Auftragsbest√§tigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrt√ľmer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverf√ľgbarkeit betrifft. (2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umst√§nden nur ungenau wieder; insbesondere Farben k√∂nnen aus technischen Gr√ľnden erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und k√∂nnen vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Ma√ü und Leistungsbeschreibung sind so pr√§zise wie m√∂glich angegeben, k√∂nnen aber die √ľblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine M√§ngel der vom Verk√§ufer gelieferten Produkte dar. (3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgew√§hlten Produkts verf√ľgbar, so teilt der Verk√§ufer dem Kunden dies in der Auftragsbest√§tigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verk√§ufer von einer Annahmeerkl√§rung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. (4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vor√ľbergehend nicht verf√ľgbar, teilt der Verk√§ufer dem Kunden dies ebenfalls unverz√ľglich in der Auftragsbest√§tigung mit. Bei einer Lieferungsverz√∂gerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zur√ľckzutreten. Im √úbrigen ist in diesem Fall auch der Verk√§ufer berechtigt, sich vom Vertrag zu l√∂sen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverz√ľglich erstatten.

¬ß 4 Lieferung, Preise, Versandkosten (1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt sp√§testens zwei Tage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme sp√§testens zwei Tage nach der Auftragsbest√§tigung. Die Lieferzeit betr√§gt bis zu f√ľnf Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verk√§ufer auf der jeweiligen Produktseite hin. ¬© Rechtsanwalt Jacob Metzler (2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU. (3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuz√ľglich Versandkosten. Der Kunde erh√§lt eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlung Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung oder Kreditkarte oder per Rechnung(Klarna).

¬ß 6 Transportsch√§den (1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportsch√§den angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstm√∂glich Kontakt zu dem Verk√§ufer aufzunehmen. (2) Die Vers√§umung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat f√ľr die gesetzlichen Gew√§hrleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verk√§ufer aber, eigene Anspr√ľche gegen√ľber dem Frachtf√ľhrer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu k√∂nnen.

¬ß 7 Sachm√§ngelgew√§hrleistung (1) Der Anbieter haftet f√ľr Sachm√§ngel nach den hierf√ľr geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere ¬ß¬ß 434 ff BGB. (2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdr√ľcklich in der Auftragsbest√§tigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. (3) Beanstandungen und M√§ngelhaftungsanspr√ľche k√∂nnen Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Haftung Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

¬ß 10 Vertragstext Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verk√§ufers gespeichert. Die Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgr√ľnden nicht mehr √ľber das Internet zug√§nglich.

¬ß 11 Schlussbestimmungen (1) Die Vertragssprache ist deutsch. (2) Auf Vertr√§ge zwischen dem Verk√§ufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze √ľber den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gew√∂hnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gew√§hrte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird. (3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des √∂ffentlichen Rechts oder um ein √∂ffentlich-rechtliches Sonderverm√∂gen handelt, ist Gerichtsstand f√ľr alle Streitigkeiten aus Vertragsverh√§ltnissen zwischen dem Kunden und dem Verk√§ufer der Sitz des Verk√§ufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gew√∂hnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt f√ľr Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht